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Qualitätssicherung und Finalisierung von Zielen und Indikatoren in Produktsteckbriefen

Die Stadt Leipzig hat, als ein wichtiges zentrales Element der Wirkungsorientierten Steuerung, Produktsteckbriefe entwickelt. Sie enthalten die Aufgabenbeschreibung und die finanziellen Ressourcen sowie auch die, mit ihrer Umsetzung zu erreichenden, Ziele und Wirkungsindikatoren für die Kommunalverwaltung.

Gemeinsam mit der Stabsstelle im Dezernat 1 waren die Ämter der Stadt Leipzig bei der Entwicklung und Finalisierung von Zielen und Indikatoren der Produktsteckbriefe zu begleiten. Die erarbeiteten Produktsteckbriefe wurden im folgenden Doppelhaushalt veröffentlicht. Grundlage für das Projekt war ein Beschluss des Stadtrats, in dem ein erstes Set an Schlüsselprodukten sowie die Rolle der Schlüsselprodukte für die Strategische Steuerung festgelegt worden waren.

Im Rahmen eines zweistufigen Prozesses wurden in der ersten Stufe zunächst Kriterien und Methodiken festgelegt, die gewährleisten, dass sowohl die operative als auch die, für den Rat erforderlichen, strategischen Dimensionen adäquat repräsentiert sind. Außerdem war gefordert, dem Rat nur eine überschaubare Anzahl von Wirkungszielen und Kernerfolgsindikatoren bereitzustellen. In einem Kurzgutachten wurde dokumentiert, inwieweit diese Anforderungen bereits durch die vorliegenden Produktsteckbriefe abgebildet sind. Im zweiten Schritt wurden in Workshops Anpassungen vorgenommen, um sicherzustellen, dass Schlüsselprodukte und Ziele in einem System gesamtstädtischer Steuerung angemessen zusammenwirken können. Eingeleitet wurde der Prozess mit einer Auftaktveranstaltung, in der sich alle Beteiligten die Grundlagen der strategischen Gesamtsteuerung (u. a. das INSEK, Arbeitsprogramm 2020 und die strategischen Ziele der Kommunalpolitik) sowie die Anforderungen und den Mehrwert der wirkungs- und leistungsorientierten Haushaltssteuerung vergegenwärtigt haben.

Basierend auf den, von hfp vorgelegten, Methodiken konnte im Rahmen von Workshops gemeinsam mit den betroffenen Ämtern eine abschließende Version der Produktsteckbriefe erarbeitet werden. Teilnehmer waren überwiegend Amtsleiter, Führungskräfte und Fachexperten. Die zu Beginn der Workshops von hfp eingebrachten Beispiele aus der Praxis anderer vergleichbarer Gebietskörperschaften und was daraus gelernt werden kann, erwiesen sich neben der Expertise und dem Referenzmodell, nach dem hfp vorgeht, als hilfreich, um zu einem allseits akzeptierten Ergebnis zu kommen.

Die abgestimmten Produktsteckbriefe wurden in den Haushaltsplan aufgenommen. Damit sind die Produktsteckbriefe der Pilotprodukte einsatzbereit. Eine Verzahnung von Ressourcen und Zielen / Wirkungen ist erfolgt. Für die beschlossene strategische Steuerung sind die fachlichen und konzeptionellen Voraussetzungen geschaffen. Jeder Produktsteckbrief enthält mindestens zwei Wirkungsziele, mindestens drei Produktziele mit Bezug zu den Wirkungszielen und je Produktziel mindestens drei Indikatoren. Für jeden Indikator wurden Werte für die Jahre 2017 und 2018 sowie die beiden vorangehenden Jahre festgelegt.

Mit Beschluss vom 26.10.2016 hat der Stadtrat das finale Set von 60 Schlüsselprodukten definiert und die flächendeckende Einführung dieser Steuerung beschlossen: „Auf Basis der Beschlussfassung zu den Schlüsselprodukten für die Stadtverwaltung Leipzig sollen die Schlüsselprodukte schrittweise zu einem zentralen Element der strategischen Steuerung weiterentwickelt werden. […] Die Wirkung des Verwaltungshandelns soll über Wirkungsziele gemessen werden. […] Neben den Wirkungszielen sind auch Prozess- und Leistungsziele, also die Perspektive der jeweiligen Fachämter, zu berücksichtigen.“